Meine Rede zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk

Am 4. Mai habe ich meine erste Rede im Niedersächsischen Landtag gehalten.

In der aktuellen Stunde mit dem Titel "Beitragsschock verhindern" habe ich für die SPD-Fraktion Stellung genommen und unsere Position zum Thema Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk dargelegt. Wir stehen hinter den Institutionen ARED, ZDF und Deutschlandfunk. Reformbedarf ist unbestritten, mit dem vierten Medienänderungsstaatsvertrag, werden die notwendigen Änderungen um für mehr Transparenz in den Gremien zu sorgen, bereits erarbeitet. Es obliegt schlussendlich den Landesparlamenten diesen Vertrag am Ende zu ratifizieren. Wir wollen auch in der Zukunft einen unabhängigen, staatsfernen und transparenten Rundfunk für Deutschland. Ein Grundpfeiler unserer Demokratie, der uns nicht von Rechtspopulisten zerredet wird.