Fortführung des niedersächsischen Weges

Mit dem Niedersächsischen Weg hat unser Umweltminister Olaf Lies gemeinsam mit den weiteren Akteuren, den Vertreter:innen aus der Landwirtschaft, sowie den Umweltverbänden und dem Landwirtschaftministerium, ein Instrument geschaffen, welches als Beispiel für die ganze Bundesrepublik dient. Als Beispiel zur Vereinbarkeit von Landwirtschaft und Umweltschutz. Denn diese Themen schließen sich nicht gegenseitig aus. Landwirtschaftliche Betriebe sind aus eigener Motivation heraus daran interessiert, die Natur als ihr wichtigster Partner in Ihrer Arbeit zur Ernährung von uns allen, zu erhalten und in Ihrer Vielfalt zu schützen. Eine so wertvolle Vereinbarung wie der Niedersächsische Weg muss also weiterentwickelt und fortgeschrieben werden. An der Weiterentwicklung möchte ich aktiv mitwirken und mich damit für eine heimische Landwirtschaft, die sich im Klima- und Artenschutz engagiert, stark machen.

Klimaschutz und Verkehr

Um die Verkehrswende schaffen zu können, müssen wir an der Infrastruktur und unserem Prioritätsdenken arbeiten. Warum haben Autos in Zeiten, in denen wir von der Klimakrise aufgezeigt bekommen, dass der motorisierte Individualverkehr ein Auslaufmodell sein muss, den meisten Platz im Straßenverkehr?

Wir müssen Verkehrspolitik neu denken. Alle Verkehrsteilnehmer:innen von der Fußgänger:in, über den Radfahrer:innen, bis hin zur Autofahrer:in müssen die Prioritäten neu gesetzt werden. Wollen wir weiterhin unsere Verkehrsinfrastruktur an SUVs ausrichten? Oder wollen wir allen Verkehrsteilnehmer:innen den gleichen Platz und die gleichen Rechte ermöglichen? Wir schaffen damit mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer:innen und stellen die Weichen in Richtung Zukunft.

Ausbau der Fahrradinfrastruktur

Viele Städte und Gemeinden haben ein nicht gut ausgebautes Fahrradwegenetz. Oft krankt es daran, dass die Planungskapazitäten der Träger der jeweiligen Verkehrswege, oft sind dies das Land oder der Bund, überlastet sind. Mit entsprechender finanzieller Hilfe an die Kommunen kann das Land die flexibleren Kapazitäten in den Kommunen selbst in die Lage versetzen, neue Vorhaben zu planen und umzusetzen. Darüber hinaus muss das Land sich beim Bund dafür einsetzen, übergeordnete Vorhaben zu beschleunigen, indem man Planungs- und Umsetzungkompetenz an die Kommunen überträgt. Helfen wir auch den ländlichen Bereichen, ihre Fahrradinfrastruktur auszubauen, denn oftmals ist es dort nicht anders möglich, den nächsten Nahversorger ohne eigenen PKW zu erreichen.